Art 52-53, manifestations sportives, courses d'essai

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Das Verbot öffentlicher Rundstreckenrennen geht auf einen schweren Unfall beim Automobilrennen von Le Mans im Jahre 1954 zurück. Man wollte damit das "sensationell betriebene Spiel mit dem Tod und seine kommerzielle Ausbeutung" verhindern, wie sich der Bundesrat ausdrückte.

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Unter das Verbot von Rundstreckenrennen mit Motorfahrzeugen fallen alle Rennen, bei denen die gleiche Strecke ununterbrochen mehrmals zu befahren ist. Öffentlich sind solche Rennen, wenn Zuschauer Zugang haben (Art. 94 Abs. 1 VRV ® Nr. 11, vgl. BGE 100 IV 91 ff.). Untersagt sind ferner Veranstaltungen, bei denen die Teilnehmer einander gemäss Reglement durch gegenseitige Beschädigung zum Ausscheiden zwingen dürfen (Stock-Car-Veranstaltungen und dgl.), sowie Ballonverfolgungsfahrten auf Zeit (Art. 94 Abs. 2 VRV).

Zu Abs. 2

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Sportlich und daher bewilligungspflichtig sind Veranstaltungen, wenn die Fahrt mit einer Bewertung verbunden wird, d.h. wenn auf der Strecke bestimmte Aufgaben zu lösen sind oder mehrere Posten angefahren werden müssen, oder wenn es auf die Zeit oder die Zahl der gefahrenen Kilometer ankommt. Bewilligt werden können ferner Rasenrennen mit Motorrädern, Geschicklichkeitswettfahrten im Gelände, Rennen mit besondern Fahrzeugen von höchstens 250 cm3 Zylinderinhalt (wie sog. Karts) und Autoslaloms (Art. 94 Abs. 3 VRV ® Nr. 11).

Zu Abs. 3

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Abs. 3 umschreibt die vom Veranstalter bewilligungspflichtiger Veranstaltungen zu erfüllenden Voraussetzungen. Vgl. dazu ergänzend Art. 95 VRV (® Nr. 11).

Versuchsfahrten dienen der Erprobung von Fahrzeugen oder Fahrzeugteilen auf Gebrauchs- und Leistungsfähigkeit, bevor sie in Verkehr oder wieder in Verkehr gesetzt werden. Bewilligungspflichtig sind solche Fahrten, wenn sie ihren Zweck gar nicht anders als unter Missachtung gewisser Verkehrsvorschriften zu erreichen vermögen. Daraus folgt, dass die Versuchsfahrtbewilligung nicht auch die Verletzung solcher Verkehrsregeln deckt, die eingehalten werden könnten, ohne dass dadurch der Nutzeffekt der Versuchsfahrt beeinträchtigt würde.

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Gesuchsteller sind in der Regel Unternehmen der Motorfahrzeugbranche, deren Fahrzeuge mit Kollektivschildern verkehren und gemäss Art. 71 Abs. 2 SVG versichert sind. Werden Probefahrten mit Versuchsschildern durchgeführt (vgl. Art. 22 ff. VVV ® Nr. 17), ersetzt das Versuchsschild die besondere Bewilligung zur Ausserachtlassung der Verkehrsvorschriften nicht. Versuchsfahrtenbewilligungen können aber auch andern Gesuchsstellern erteilt und mit gewöhnlichen Kontrollschildern durchgeführt werden, wenn die sachlichen Voraussetzungen dazu erfüllt sind. Für blosse Liebhabereien ist Art. 53 SVG jedoch nicht bestimmt.

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Wer unerlaubterweise Versuchsfahrten ausführt, z.B. ohne Bewilligung, in Missachtung von Auflagen oder ohne die vorgeschriebenen Sicherheitsmassnahmen getroffen zu haben, fällt unter die Strafandrohung von Art. 99 Ziff. 7 SVG. Das Nichtmitführen der Versuchsfahrtenbewilligung ist gemäss Art. 99 Ziff. 3 SVG strafbar.